Monthly Archives: Oktober 2009

Offenbarungsportale für nicht eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster schützt Designs europaweit für 3 Jahre gegen Nachahmung. Es ist keine Registrierung erforderlich, das Design muss lediglich veröffentlicht werden, so dass “die in der Gemeinschaft tätigen Fachkreise davon Kenntnis erlangen konnten”. Dies schließt die Veröffentlichung im Internet natürlich mit ein.
In der Praxis erwies sich als problematisch, dass dem Designer die Beweislast [...]

Designklau wird schwieriger

Nun ist es offiziell. Am 1.10.2009 startete das Designschutzportal DesignProtection.com. Zum ersten Mal (nach unserer Kenntnis) gibt es hier das Angebot, ein Design kostenlos zu schützen.
Dazu muss das Design drei Voraussetzungen erfüllen:
1. Es muss neu sein.
2. Es muss Eigenart besitzen.
3. Es muss veröffentlicht werden dürfen.
Sind die Bedingungen erfüllt, kann der Designer innerhalb weniger Minuten sein [...]